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Community Nutzungsbedingungen
(Stand: 29.01.2010)


§ 1 Geltungsbereich, Teilnahmevoraussetzungen

(1) Oberpfalz Portal stellt im Internet unter der Adresse www.oberpfalz-portal.de eine Kommunikationsplattform zur Verfügung (nachfolgend „Community" genannt). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für jeden Nutzer der Community.

(2) Oberpfalz Portal  behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Eine Benachrichtigung des Nutzers über geänderte Nutzungsbedingungen erfolgt nicht. Es liegt im Verantwortungsbereich des Nutzers, die Nutzungsbedingungen auf Aktualität zu prüfen. Im Übrigen erklärt der Nutzer mit jedem Login sein Einverständnis mit den jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen.

(3) Die Nutzung der Community erfordert eine Registrierung. Der Nutzer hat hierzu seine E-Mail Adresse, seinen Nutzernamen sowie sein Passwort anzugeben.

(4) Die Teilnahme an der Community ist ausschließlich Nutzern vorbehalten, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.

§ 2 Rechtmäßige Nutzung der Community

(1) Die in der Community angebotenen Kommunikationsmöglichkeiten sind ausschließlich für private Zwecke zu nutzen. Die Nutzung der Community für geschäftliche Zwecke, insbesondere für Webezwecke ist nicht erlaubt. Auch die massenhafte Versendung von inhaltsgleichen oder weitgehend inhaltsgleichen Informationen (z.B. Spamming oder Junkmails) sowie die Versendung von Daten oder Software, die die Hard- oder Software des Empfängers beeinflussen könnte, sind nicht gestattet. Darüber hinaus hat der Nutzer jegliche Handlung zu unterlassen, die zu einer Störung der Nutzung der Community führen könnte.

(2) Der Nutzer ist nicht berechtigt, bei der Nutzung der Community rechtswidrige Inhalte oder solche, die gegen die guten Sitten verstoßen, zu verbreiten, anzubieten oder zugänglich zu machen oder die Community sonst in rechtswidriger Weise oder für rechtswidrige Handlungen und/oder Ziele zu nutzen. Insoweit untersagt ist unter anderem auch die Einstellung (Upload) oder die Versendung von Mitteilungen oder Dateien, die marken- oderurheberrechtswidrige, strafrechtlich oder ordnungswidrigkeitsrechtlich relevante, pornografische, jugendgefährdende, rassistische, gewaltverherrlichende Inhalte oder solche Inhalte haben, die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzen können.

(3) Störende Eingriffe in die Community sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung der Community (z.B. durch massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten - sog. „Spamming“) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

(4) Der Nutzer stellt Oberpfalz Portal  von allen Ansprüchen Dritter, die sich aus einer bestehenden oder behaupteten Verletzung von Rechten Dritter und einer Verteidigung gegen solche Ansprüche ergeben, auf erstes Anfordern frei.

§ 3 Rechte und Pflichten von Oberpfalz Portal 

(1) Der Nutzer hat keinen Rechtsanspruch auf Verfügbarkeit und Nutzung der Community. Oberpfalz Portal  bemüht sich, einen möglichst störungsfreien Betrieb der Community aufrecht zu erhalten. Für eine jederzeitige Verfügbar- und Erreichbarkeit der Community kann Oberpfalz Portal  jedoch nicht einstehen [HINWEIS: Diese Einschränkungen sind jedenfalls dann unzulässig, wenn Sie von Ihren Nutzern für die Nutzung der Community Entgelt verlangen]. Die Community kann auch wegen Wartungsarbeiten vorübergehend nicht verfügbar sein.

(2) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen diese Nutzungsbedingungen hat Oberpfalz Portal das Recht, gegen den Nutzer jederzeit auch ohne Angabe von Gründen geeignete Maßnahmen zu ergreifen, wobei die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers in die Entscheidung einbezogen werden, sofern und soweit diese Oberpfalz Portal ohne nähere Untersuchung erkennbar werden. Die folgenden Maßnahmen kommen dabei in Betracht:

• Teilweises und vollständiges Löschen von Inhalten eines Nutzers,

• Verwarnung eines Nutzers,

• Ein-/Beschränkung bei der Nutzung von Anwendungen der Community,

• vorübergehende Sperrung eines Nutzers,

• endgültige Sperrung eines Nutzers.

Falls ein Nutzer gesperrt wurde, ist diesem eine weitere Nutzung der Community für die Dauer der Sperrung untersagt. Bei einer endgültigen Sperrung ist es ist ihm zudem verboten, sich erneut zur Community anzumelden.

(3) Die vom Nutzer im Rahmen der Anmeldung zur Community angegebenen personenbezogenen Daten werden von Oberpfalz Portal vertraulich behandelt. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte ohne vorherige Einwilligung des Nutzers. Der Nutzer erklärt sich mit der Speicherung seiner Daten im Rahmen der Nutzung der Community einverstanden.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Die Nutzung bestimmter Dienste innerhalb der Community ist entgeltpflichtig. Zur Freischaltung der entgeltlichen Dienste akzeptiert der Nutzer die damit verbundene Zahlungsverpflichtung durch Klicken auf das in diesem Fall angebotene Bestätigungsfeld. Die genauen Entgelte und Konditionen dieses Dienstes werden im Laufe der Freischaltung des jeweiligen Dienstes angezeigt.

(2) Oberpfalz Portal behält sich vor, Preisanpassungen in angemessener Höhe vorzunehmen. Dem Nutzer steht bei Preiserhöhungen von über 5% das Recht zu, den entsprechenden Dienst innerhalb von zwei Wochen schriftlich mit Wirkung zum Inkrafttreten der Preiserhöhung zu kündigen. Soweit innerhalb dieser Frist keine Kündigung durch den Nutzer erfolgt, gelten die Preisänderungen als genehmigt und treten frühestens einen Monat nach Bekanntgabe in Kraft. Oberpfalz Portal wird das Mitglied per E-Mail über die Einzelheiten des Kündigungsrechts und die Bedeutung der Zweiwochenfrist informieren.

(3) Ein gegebenenfalls anfallendes Entgelt ist jeweils im Voraus ohne jeden Abzug an Oberpfalz Portal zu entrichten. Der Betrag wird automatisch über die Mobilfunkrechnung, per Bankeinzug, per Kreditkarte oder mittels einer vergleichbaren Bezahlmethode eingezogen. Mit einer Anmeldung, der Angabe der für das gewählte Bezahlverfahren erforderlichen Informationen sowie der Nutzung eines entgeltlichen Dienstes erteilt der Nutzer Oberpfalz Portal eine Ermächtigung für den Einzug des entsprechenden Betrags.

§ 5 Abschließende Bestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.